Steinmeier: Politik muss Versäumnisse nach Anschlag aufklären

GDN - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Politik zum Jahrestag des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz aufgefordert, Versäumnisse aufzuklären und aus Fehlern zu lernen. "Das ist die Aufgabe, die der 19. Dezember 2016 den Verantwortlichen in der Politik hinterlassen hat", sagte der Bundespräsident laut vorab verbreitetem Redetext bei der Gedenkveranstaltung am ersten Jahrestag des Anschlags in Berlin.

"Die Politik darf nicht zu eilfertig sagen, dass es in unserer offenen Gesellschaft keine vollkommene Sicherheit geben kann, so richtig diese Erkenntnis auch ist." Zuerst müsse man aussprechen und anerkennen, wo vermeidbare Fehler geschehen seien. "Das ist es, was uns nicht ruhen lassen darf", so Steinmeier. "Unsere Haltung muss sein: Dieser Anschlag hätte nie passieren dürfen." Der Bundespräsident mahnte, die Opfer des Anschlags nicht zu vergessen. "Es ist und bleibt richtig: Wir geben dem Terror nicht nach. Wir lassen uns nicht einschränken in unserer Art zu leben." Das dürfe aber nicht dazu führen, dass man den Schmerz und das Leid verdränge. "Wir treten dem Terror auch dadurch entgegen, dass wir gemeinsam der Opfer gedenken und den Hinterbliebenen zur Seite stehen", sagte Steinmeier.