Kipping kritisiert SPD wegen Fall Holm

GDN - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgeworfen, durch die angekündigte Entlassung des Baustaatssekretärs Andrej Holm nur von internen Problemen ablenken zu wollen. "Die Aussagen von Müller zu Andrej Holm sind eher Ausdruck dafür, dass die Berliner SPD zerstritten ist", sagte sie der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe).

"Ich empfehle der SPD, zuerst eigene Probleme zu klären." Zuvor hatte Kipping Holm als "großartige Besetzung" bezeichnet und betont, man habe ihn wegen seines Einsatzes für die Interessen von Mietern zum Staatssekretär gemacht. Müller hatte in einer Erklärung am Samstag mitgeteilt, er habe die zuständige Senatorin Katrin Lompscher (Linke) "nach reiflicher Überlegung und intensiven Gesprächen mit den Koalitionspartnern" gebeten, dem Senat eine Vorlage zur Entlassung Holms zuzuleiten. Als Grund nannte er Holms mangelhafte Fähigkeit zur Selbstprüfung. Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hatte nach Müllers Erklärung gesagt, man sei vor die Frage gestellt, sich entweder für die Personalie Holm oder für die Koalition zu entscheiden.