SPD warnt vor "Spindoctor des rechten Flügels der AfD"

GDN - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Parteien eindringlich davor gewarnt, bei Podiumsdiskussionen mit dem "neurechten" politischen Aktivisten Götz Kubitschek aufzutreten: "Kubitschek ist der intellektuelle Kopf der Neuen Rechten, der Spindoctor des rechten Flügels der AfD", sagte Lischka dem "Handelsblatt". Anlass ist eine inzwischen abgesagte Diskussionsrunde mit Kubitschek am Magdeburger Theater, an der auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) teilnehmen sollte.

Auf seinem Rittergut in Schnellroda in Sachsen-Anhalt träfen sich regelmäßig rechte Burschenschaftler, Vertreter der Identitären Bewegung, Holocaustleugner und Neonazis, so Lischka. "Wer glaubt, man könne solche Leute wie Kubitschek in einer öffentlichen Diskussion stellen, ist ihnen bereits auf den Leim gegangen", betonte der SPD-Politiker. "Diesen Rechtsextremen darf man keine Bühne bieten, sie müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden", sagte Lischka weiter. Daher verbiete sich eine "politische Aufwertung", wie sie Innenminister Stahlknecht habe praktizieren wollen, von selbst.