Lokales
Volksenteignung durch Verarmung?
Volksenteignung
GDN -
Der größte Schachzug der Bundesregierung war und ist Hartz 4. Im dessen Einzug begann die Volksenteignung. Der Rückgang vom Fortschritt und Demokratie zur Diktatur des Proletariats, wie Karl Marx so schön erwähnte.
Wie u.a. Dirk Müller erklärte, ist die Verarmung der Bevölkerung gewollt.
Wie u.a. Dirk Müller erklärte, ist die Verarmung der Bevölkerung gewollt.
Punkt 1 Steuerpolitik: Während wir alle brav Steuern zahlen, müssen das die Konzerne und Superreichen nicht wirklich. Dank Steuervermeidung, deren gesetzliche Grundlagen unsere eigenen Regierungen gelegt haben, zahlen viele Konzerne viel weniger Steuern, als sie eigentlich müssten. In vielen Fällen zahlen sie gar keine Steuern. Deutsche Konzerne sparen einer im Juni vorgelegten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung jährlich Milliarden Steuern, weil sie sich arm rechnen oder Gewinne ins Ausland verlagern. Nach den Berechnungen der Forscher klafft eine Lücke von 92 Milliarden Euro zwischen nachgewiesenen Profiten und den steuerlich erfassten Gewinnen nach den letzten verfügbaren Zahlen aus dem Jahr 2008.
Zusammen mit der Steuerhinterziehung erleiden wir durch derartige Maßnahmen jedes Jahr 160 Milliarden Euro an Einnahmeverluste.
Punkt 2 Aufrüstung: Angela Merkel möchte die Bundeswehr massiv aufrüsten. Als Anstoß hierzu benannte sie die Ukraine Krise, die uns eigentlich nicht betrifft. Der Verteidigungsetat betrug bereit 2015 beträchtliche 33 Milliarden Euro. Nach den Ausführungen Merkels könnte dieser realistischerweise bald auf 60 Milliarden Euro steigen. Natürlich werden diese Mehrausgaben von der breiten Bevölkerung zu tragen sein. Punkt 3 Altersarmut: Das Rentenniveau wird sukzessive abgesenkt. In einigen Jahren droht jedem zweiten Rentner die Altersarmut.
Punkt 2 Aufrüstung: Angela Merkel möchte die Bundeswehr massiv aufrüsten. Als Anstoß hierzu benannte sie die Ukraine Krise, die uns eigentlich nicht betrifft. Der Verteidigungsetat betrug bereit 2015 beträchtliche 33 Milliarden Euro. Nach den Ausführungen Merkels könnte dieser realistischerweise bald auf 60 Milliarden Euro steigen. Natürlich werden diese Mehrausgaben von der breiten Bevölkerung zu tragen sein. Punkt 3 Altersarmut: Das Rentenniveau wird sukzessive abgesenkt. In einigen Jahren droht jedem zweiten Rentner die Altersarmut.
Eine gesetzliche Rente auf Hartz-IV-Niveau - davon sind in Deutschland künftig viele Menschen betroffen. Zum Beispiel diesem selbstständigen Computer-Programmierer: "Ich rechne eigentlich nicht damit, pünktlich in Rente gehen zu können - und als Selbstständiger werde ich wohl auch länger arbeiten können und müssen."
Oder diesem vollzeitbeschäftigten Friseur: "Ich habe eigentlich Angst, denn im Alter möchte man sich nach einem Arbeitsleben ja eigentlich auch etwas leisten können." Gefährdet ist auch dieser Mann, der gleich drei Mini-Jobs auf einmal macht - in einem Waschsalon, bei einer Sicherheitsfirma und als Türsteher. "
Oder diesem vollzeitbeschäftigten Friseur: "Ich habe eigentlich Angst, denn im Alter möchte man sich nach einem Arbeitsleben ja eigentlich auch etwas leisten können." Gefährdet ist auch dieser Mann, der gleich drei Mini-Jobs auf einmal macht - in einem Waschsalon, bei einer Sicherheitsfirma und als Türsteher. "
Trotzdem sagt er: "Ich hab' keine Altersabsicherung, auch wenn ich mir das wünschen würde - meine Rente ist mein Sparschwein."
Für alle gilt, die Aussicht auf einen finanziell düsteren Lebensabend. Und sie stehen nicht alleine da. Ab 2030 droht aus heutiger Sicht jedem zweiten Neurentner in Deutschland eine Rente vom Staat, die über die Grundsicherung nicht hinausgeht. Die Ziele sind nicht unbekannt, also gehen dem Fortschritt entgegen hin zum Rückschritt und sagen alsbald “Willkommen in der Deutschen Demokratischen Republik.“
Für alle gilt, die Aussicht auf einen finanziell düsteren Lebensabend. Und sie stehen nicht alleine da. Ab 2030 droht aus heutiger Sicht jedem zweiten Neurentner in Deutschland eine Rente vom Staat, die über die Grundsicherung nicht hinausgeht. Die Ziele sind nicht unbekannt, also gehen dem Fortschritt entgegen hin zum Rückschritt und sagen alsbald “Willkommen in der Deutschen Demokratischen Republik.“
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