Wanka warnt Niedersachsen vor Missbrauch von BAföG-Millionen

GDN - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat Niedersachsen davor gewarnt, freiwerdende Mittel durch die BaföG-Übernahme des Bundes vorsätzlich zu missbrauchen. In einem Brief an Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD), der der "Welt" vorliegt, erinnert Wanka an die bestehenden Vereinbarungen: "Im Beschluss vom 26. Mai haben sich die Länder verpflichtet, dass die durch die BAföG-Übernahme freiwerdenden Mittel zur Finanzierung von Bildungsausgaben im Bereich Hochschule und Schule verwendet werden."

Mit Überraschung habe sie deshalb zur Kenntnis genommen, dass Pressemeldungen zufolge in Niedersachsen "vom kommenden Jahr an das geplante zusätzliche Personal in den Krippen aus den Mitteln, die das Land durch die BAföG-Übernahme spart, finanziert werden soll". Sie setze darauf, schreibt Wanka weiter, "dass auch das Land Niedersachsen die Einigung vom 26. Mai entsprechend umsetzt und die eingesparten Mittel wie vereinbart verwendet". Wanka ist verärgert, dass Weil die 110 Millionen Euro, die dem Land nun jährlich zusätzlich zur Verfügung stehen, nicht an Schulen und Hochschulen einsetzen will, sondern für die Finanzierung von zusätzlichen Kita-Kräften. Auch der Vorsitzende der Landeshochschulkonferenz, der Präsident der TU Braunschweig Jürgen Hesselbach, appelliert an Weil, umzudenken: "Wir fordern, dass das Land Niedersachsen das Geld den Hochschulen zukommen lässt, so wie es vereinbart wurde. Wir brauchen es dringend für Personal und bauliche Verbesserungen." Hesselbach befürchtet, dass sich die Entscheidung des Landes mittelfristig gravierend auswirken werde. Die Qualität der Studienbedingungen werde leiden, der Unterschied zu den Nachbarn größer werden.