Baden-Württemberg bei Abschiebungen nach Afghanistan zurückhaltend

GDN - Das Land Baden-Württemberg hat in diesem Jahr bislang neun abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Das teilte das Innenministerium der "Heilbronner Stimme" (Freitag) mit.

2017 waren es insgesamt 15, im Jahr davor neun. Vorgesehen seien nur Abschiebungen ausreisepflichtiger Straftäter, Gefährder und Personen, die hartnäckig ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern, betonte ein Sprecher des Ministeriums. Der Suizid eines Flüchtlings aus Hamburg in Kabul hatte Diskussionen über Abschiebungen nach Afghanistan ausgelöst. Im Vergleich zu den Abschiebungen sei die Zahl geförderter Ausreisen höher. 107 Afghanen kehrten nach Ministeriumsangaben 2017 mit finanzieller Unterstützung des Staates in ihre Heimat zurück, sagte der Ministeriumssprecher. Innenminister Thomas Strobl (CDU) betonte, dass das Land trotz insgesamt rückläufiger Abschiebezahlen weiter mit "großer Konsequenz" Personen zurückführe. "Wir tun alles dafür, dieses hohe Niveau zu halten", sagte Strobl der Zeitung. Weil häufig Abschiebehindernisse vorlägen, seien Rückführungen häufig "gar nicht, kaum oder nur unter deutlich erschwerten Bedingungen möglich". Strobl verwies auf die Verantwortung des Bundes. "Oft müssen die Ausländerbehörden in jedem einzelnen Fall langwierig und schwierig die Identität klären oder Passpapiere beschaffen. Da sind wir ein Stück weit auch auf das Engagement des Bundes angewiesen!"